Int-Space wird betrieben von Int-tech Systems GmbH,
Eichenweg 12
95182 Tauperlitz
nachfolgend "Provider" genannt.
§1. Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese AGB erhalten Ihre Gültigkeit gemäß § 1 AGBG. Der Provider erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vertragspartner haben, sofern nicht ausdrücklich anderslautend vereinbart, keinerlei Gültigkeit. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und dem schriftlichen Einverständnis des Providers. Nicht schriftlich durch den Provider bestätigte Vereinbarungen bleiben unwirksam. Mit Erteilung eines Auftrages erkennt der Kunde bzw. Vertragspartner die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Providers ausdrücklich und uneingeschränkt an. Auf Wunsch erhält jeder diese in Kopie zur Kenntnisnahme zugesendet. Werden die AGB nicht gesondert angefordert, so geht der Provider davon aus, dass diese bereits bekannt sind und/oder diese stillschweigend mit Vertragsabschluss anerkannt werden. Die AGB sind auch über das Internet unter www.int-space.de abrufbar.
Topleveldomains (z.B. .DE oder .COM) werden von einer Vielzahl nicht verbundener Organisationen verwaltet. Diese Organisationen haben unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung von Domains. Es gelten bei Domainstreitigkeiten im Zweifelsfall die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle.
Der Provider kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an einen oder mehrere Dritte übertragen. Für diesen Fall der Vertragsübernahme ist der Kunde berechtigt, fristlos zu kündigen.
§2. Leistungen
Der Provider stellt seine Server iM Rahmen des abgeschlossenen Vertrages zum Zwecke der Ablage von Internetseiten, Datenbanken und Emails zur Verfügung. Die Erreichbarkeit der Server beträgt 99% im Jahresmittel. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen Server oder Infrastruktur aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen, nicht erreichbar sind. Der Provider kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, soweit es die Aufrechterhaltung der Integrität der Infrastruktur oder der Sicherheit erfordert.
Gerät der Provider mit den angebotenen Leistungen in Verzug, so ist der Kunde nur nach Nichteinhaltung einer vom Kunden schriftlich gesetzten Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Die Nachfrist muss mindestens zwei Wochen betragen.
§3. Domains
Der Provider wird bei Registrierung und Verwaltung von Domains nur als Vermittler zwischen dem Kunden und der Vergabestelle tätig und hat auf die entgültige Zuteilung keinen Einfluss. Der Provider übernimmt keine Gewähr dafür, dass Domains von der Vergabestelle registriert werden, frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer registriert bleiben.
Der Kunde versichert dem Provider, dass die von ihm zur Registrierung beauftragten Domainnamen frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen Gesetze verstoßen.
§4. Verträge
Der Provider ist berechtigt, den Auftrag des Kunden auf Vertragsabschluss innerhalb von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung auf elektronischem Wege durch den Kunden anzunehmen. Der Vertrag kommt erst durch Erfüllungshandlung des Providers oder Gegenzeichnung zu Stande.
Sofern nicht anders vereinbart, wird der Vertrag mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen und verlängert sich um die gleiche Zeitspanne, wenn nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.
Ein Auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
Wird dem Provider eine tatsächliche oder behauptete Rechtsverletzung von Dritten mitgeteilt ist der Provider berechtigt, die entsprechenden Domains oder Dienste des Kunden zu sperren.
Mit dem Beenden des Vertrages ist der Provider berechtigt, die enthaltene Domain freizugeben. Mit dieser Freigabe erlöschen alle rechte des Kunden aus der Zuteilung der Domain.
Sowohl der Kunde als auch der Provider haben das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Dieser liegt insbesondere dann vor, wenn sich der Kunde mindestens eine monatliche Grundgebühr im Verzug befindet oder nicht innerhalb einer angemessenen Frist auf Abmahnungen reagiert bzw. seine Inhalte nicht so umgestaltet, dass sie nicht Dritte in Mitleidenschaft ziehen.
Eine Kündigung bedarf der Schriftform. Diese gilt auch durch ein Telefax oder ein handschriftlich unterzeichnetes PDF als gewahrt, sofern die zur Bearbeitung notwendigen Angaben zum Vertrag enthalten sind.
Alle vom Kunden beauftragten und tatsächlich zugeteilten Domains werden Gegenstand des Vertrages. Weder für einzelne Domains eines Paketes noch für einzeln hinzugebuchte Domains erfolgt bei vorzeitiger Kündigung eine Erstattung, sofern der Provider nicht die Kündigung verschuldet. Dies gilt auch für andere hinzugebuchte Leistungen oder Optionen.
Sofern der Provider die Registrierung einer Domain nach Richtlinien der Vergabestelle nicht aufrecht erhalten kann, ist er dazu berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
§5. Zahlung
Der Provider bestimmt die Entgelte nach billigem Ermessen. Eine Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden, welche als erteilt gilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
In Falle von Zahlungsverzug berechnet der Provider Zinsen in Höhe von zehn Prozenz jährlich und für jede Mahnung eine Mahngebühr von 2 Euro, es sei denn der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentliche geringerer Höhe entstanden ist. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. Die Geltentmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges behält sich der Provider vor. Der Provider ist nicht zur Vorleistung verpflichtet, wenn sich der Kunde im Zahlungsverzug befindet.
Bei Änderung der gesetzlichen Umsatzsteuer passt der Provider die Entgelte für Waren und Leistungen von Dauerschuldverhältnissen an.
Die Rechnungen des Providers an den Kunden werden in das Kundenmenü eingestellt und können dort von ihm abgerufen werden. Für die Zusendung der Rechnungen auf den Postweg ist der Provider berechtigt, pro Rechnung 3,00 Euro inkl. MwSt. in Rechnung zu stellen.
Wird das im Paket enthaltene Datentransfervolumen überschritten ist der Provider berechtigt, den Kunden auf ein Paket umzustellen, das seinen Bedarf an Datenvolumen deckt. Der Kunde verpflichtet sich, falls er nicht innerhalb von vier Wochen widerspricht, ab dem Zeitpunkt der Umstellung die Entgelte für das neue Paket zu zahlen. In den übrigen Fällen wird der Provider Datentransfervolumen im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit seiner Infrastruktur unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden zur Verfügung stellen.
Die Zahlung erfolgt ausschließlich im Lastschriftverfahren. Der Kunde erteilt dem Provider eine Einzugsermächtigung um angefallene Entgelte über das angegebene Konto einzuziehen. Bei Rücklastschriften gleich aus welchem Grunde, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet der Provider 15,00 Euro inkl. USt., es sei denn der Kunde weist nach, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Der Provider ist berechtigt, die Freischaltung von Paketen und Domains erst nach Zahlung des vereinbarten Entgelts durchzuführen. Der Kunde kann nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
§6. Haftung
Der Provider haftet für Schäden nur dann, wenn er oder ein Erfüllungsgehilfe eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Providers oder seines Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung des Providers auf den Betrag des Entgelts der Leistung für ein Jahr beschränkt. Die Haftung des Providers bei Personenschäden, zugesicherter Eigenschaften und aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. Die Haftungsregelung bleibt im Anwendungsbereich der TKV ( §7 Abs. 2 ) unberührt.
Der Kunde stellt den Provider von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus Pflichtverletzungen oder Verstößen gegen geltendes Recht resultieren.
Der Provider ist nicht verpflichtet, die Inhalte und Internetpräsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Wird dem Provider ein Rechtsverstoß bekannt ist er berechtigt, die Leistungen für den Kunden zu sperren. In diesem Fall wird der Provider den Kunden umgehend per Email über diese Maßnahme unterrichten.
§7. Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert dem Provider zu, dass die mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, dem Provider Änderungen der Daten unverzüglich mitzuteilen, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen und die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen.
Der Kunde ruft die eingehenden Nachrichten seiner Postfächer in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen ab. Der Provider behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende Nachrichten an den Absender zurückzusenden oder die Postfächer zu sperren, falls vertraglich geregelte Kapazitätsgrenzen überschritten werden oder der Kunde seine Postfächer mehr als zwei Monate nicht abruft.
Postfächer dürfen ausschließlich zur E-Mail-Kommunikation verwendet werden. Es ist ausdrücklich untersagt, Postfächer als Speicherplatz für andere Daten und/oder Dateien zu verwenden.
Der Kunde verpflichtet sich, die vom Provider erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren wenn bekannt wird, dass die Passwörter dritten zugänglich waren oder sind. Im Falle von Missbrauch der Passwörter haftet der Kunde gegenüber dem Provider auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
Für die Datensicherung ist der Kunde verantwortlich. Die Datensicherung darf auf keinen Servern des Providers abgelegt werden, wenn die Daten auf diesen gehostet sind. Insbesondere bestätigt der Kunde, eine Datensicherung vor dem Beginn von beauftragten Arbeiten durchgeführt zu haben. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass seine Daten auf immer gleichen Servern oder IP-Adressen gehostet werden und erreichbar sind.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine Emails oder andere Daten, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere für Emails gleichen Inhalts, die massenhaft versendet werden sollen. Zuwiderhandlungen haben die unverzügliche Sperre zur Folge.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Präsenzen, Daten, Skripte und Software so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung der Server durch überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher oder hohe Rechenlast vermieden wird. Der Provider ist berechtigt, die entsprechenden Domains oder Pakete, die diesen Anforderungen nicht gerecht werden, zu sperren. In diesem Falle wird der Provider den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
Der Kunde kann den Provider schriftlich vorgeben, bis zu welchen Obergrenzen ihm monatlich Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und die Obergrenze wird erreicht, ist im jeweiligen Zeitraum kein weiterer Datentransfer mehr möglich.
Sofern nicht anders vereinbart, verpflichtet sich der Kunde, auf den Servern des Providers keine Chats zu betreiben.
§8. Datenschutz
Der Provider erhebt, nutzt und verarbeitet personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergegehende Einwilligung, soweit sie für den Vertragsabwicklung und zur Abrechnung notwendig sind.
§9. Widerrufsbelehrung
Wenn der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, steht dem Kunden folgendes Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Int-Space Int-tech Systems GmbH, Eichenweg 12, 95182 Tauperlitz.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Nach den gesetzlichen Regelungen besteht kein Widerrufsrecht bei eindeutiger Individualisierung auf Ihre persönlichen Bedürfnisse wie es beispielsweise bei einer Domainregistrierung der Fall ist.
§10. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Hof/Saale. Der Provider ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Es gibt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§11. Schlußbestimmungen
Diese Bedingungen gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehungen, auch dann, wenn nicht ständig wiederkehrend auf sie verwiesen wird. Frühere Allgemeine Geschäftsbedingungen treten außer Kraft. Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Folge. Anstelle einer unwirksamen Klausel soll gellten, was dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Wir machen darauf aufmerksam, daß diverse Software- und Hardwareprodukte auf dem allgemeinen Markt unausgereift und fehlerhaft sind. Die Hersteller nutzen hierzu oftmals Ihre Marktstellung aus. Für hieraus resultierende Mängel/ Fehler haftet Provider grundsätzlich nicht, diese gehören auch nicht zum allgemeinen Garantieumfang. Der Provider setzt das Wissen um diese Tatsachen bei Bestellung des Kunden voraus, muß auch nicht gesondert darauf hinweisen. Der Provider weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert und verarbeitet werden. Bei Domainbeantragungen Erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass seine Daten inklusive Telefonnummern, Faxnummern, Adresse, etc. in den Datenbanken der DENIC und den kooperierenden Institutionen des Internet (z.B. RIPE NCC oder InterNIC) in elektronischer und/oder schriftlicher Form veröffentlicht werden. Der Provider weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
